In seiner Sitzung am 12.09.23 beschäftigt sich der Ausschuss für Mobilität und Tiefbau mit dem Hochwasserschutz in Herzogenrath. Nach den zum Teil verheerenden Überschwemmungen auf dem Stadtgebiet nach den Starkregenereignissen im Jahr 2021 sollen nun zusammen mit dem Wasserverband Eifel-Rur Maßnahmen entwickelt und beschlossen werden, um zukünftige Schäden auf ein Minimum zu reduzieren. So soll unter anderem der Informationsaustausch zwischen den öffentlichen Wassermanagementorganisationen verbessert, und eine gemeinsame Methodik zur Bewertung von getätigten Maßnahmen erstellt werden. Im Zentrum steht allerdings der sogenannte „Masterplan Wurm“, welcher konkrete bauliche Veränderungen entlang des Flusslaufes konzeptionieren und umsetzen soll. Vorgesehen sind hierbei beispielsweise die Errichtung von Wasserrückhaltebecken und Treibgutfallen sowie die Renaturierung bestimmter Flussabschnitte. Direkt besprochen wird in der Sitzung außerdem der Zustand des Wurm-Ufers an der Rolandstraße. Hier kam es nach einholen eines Gutachtens zu dessen Zustand und eventueller Gefahren noch im Juni diesen Jahres zu weiteren Beschädigungen, sodass erste Maßnahmen nun möglichst zeitnah ergriffen werden sollen. „Wir glauben, dass das Thema Hochwasserschutz auch zukünftig einen hohen Stellenwert einnehmen wird und hoffen, dass die jetzigen Anstrengungen zu einer langfristigen Verbesserung der Situation führen werden“ so Stadtverordneter Christoph Pontzen.

Auch in diesem Jahr sollen Bürgerinnen und Bürger, die sich durch Ihre sportliche oder ehrenamtliche Tätigkeit verdient gemacht haben, durch eine Würdigung der Stadt ausgezeichnet werden. Örtlichen Vereinen und Verbänden wurde daher die Möglichkeit gebeten, potenzielle Preisträger vorzuschlagen, damit der Ausschuss für Kultur, Sport und Tourismus in seiner kommenden Sitzung am 07.09.23 über die abschließende Ehrung entscheiden kann. Obwohl für die Ehrung ehrenamtlicher Tätigkeiten bereits einige Vorschläge eingegangen sind, besteht auf sportlicher Seite noch Nachholbedarf. In seiner Sitzung will sich der Ausschuss außerdem darüber austauschen, wie die Verleihung einer größeren Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden kann, ohne den finanziellen Rahmen für selbige zu sprengen. Wir freuen uns auf eine erfolgreiche Sitzung.

Nachdem die Neugestaltung des August-Schmidt-Platzes vor nun beinahe zwei Jahren in Angriff genommen wurde, konnte am 23.08.23 nun endlich die feierliche Eröffnung stattfinden. Dazu hatte der Bürgermeister sowohl Vertreterinnen und Vertreter aus der Politik als auch alle Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen. Der umgestaltete Platz soll durch seine offenere Gestaltung attraktiver werden und Besucher zum längeren Verweilen einladen. Teil des Konzepts ist dabei auch die neu enthüllte und von Dieter Topa entworfene Skulptur, welche an dem Namensgeber des Platzes erinnern soll. Hier können sich Interessierte auf einer Gedenktafel über den Werdegang des 1878 geborenen August Schmidt, sowie seine Verdienste als Bergmann sowie Gewerkschafter informieren. „Mit dem Abschluss der Neugestaltung können wir den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt den Platz nach langer Bauzeit nun endlich wieder zur Verfügung. Dass bei der Umgestaltung auch die Erinnerung an den Namensgeber nicht zu kurz gekommen ist, freut mich dabei besonders“ so der vor Ort anwesende FDP-Fraktionsvorsitzende Björn Bock.

In der kommenden Sitzung des Ausschusses für Personal und Digitalisierung am 22.08.23 heißt dieser die Mobilfunkkoordinatorin der Städteregion Aachen, Tanja Fabian, als Referentin zu Gast. Frau Fabian arbeitet im Rahmen ihrer Tätigkeit daran, die Mobilfunkabdeckung auf dem Gebiet der Städteregion weiter zu verbessern. So hilft sie beispielsweise bei Beantragung- und Genehmigungsprozessen sowie der Suche nach geeigneten Standorten für Funkmasten. Besonderes Augenmerk legt sie dabei auf die letzten verbleibenden „weißen Flecken“ die besonders auf dem Land sowie in grenznahen Gebieten noch zu finden sind. Wir sind gespannt auf Frau Fabians Vortrag und hoffen, dass dieser neue Impulse zur Verbesserung des Mobilfunks auf dem Stadtgebiet geben kann.

Am 12.08.2023 lud die freiwillige Feuerwehr Herzogenrath zur diesjährigen Gesamtwehrübung auf dem Gelände des ehemaligen Mobau Baumarktes in Herzogenrath-Kohlscheid ein. Vertreter aus Politik und Verwaltung waren angehalten sich hier ein Bild von der Arbeit der größtenteils ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer zu machen. Auf dem Plan stand dabei beispielswiese die Erprobung und Umsetzung neuer Einsatzkonzepte, welche die Arbeit der Feuerwehr zukünftig weiter verbessern sollen. „Ich freue mich über das Engagement der Männer und Frauen der freiwilligen Feuerwehr, die hier den Ernstfall trainieren“ erklärte Fraktionsvorsitzender Björn Bock der stellvertretend für die FDP Herzogenrath vor Ort war. „Es ist beeindruckend zu sehen mit wie viel Konzentration und Ehrgeiz Sie bei der Sache sind. Wir hoffen, dass die Stadt auch zukünftig auf eine so funktionsfähige freiwillige Feuerwehr zählen kann.

In der kommenden Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 06.06.23 berät dieser unter anderem die stärkere Einbindung Jugendlicher in den politischen Prozess auf dem Stadtgebiet. Hierzu wurden bereits einige Treffen zwischen politischen Vertretern und interessierten Jugendlichen durchgeführt, deren Ergebnisse nun dem Ausschuss vorgestellt werden sollen. Ebenfalls Thema der Sitzung ist eine Bürgeranregung zur Schaffung zusätzlicher Jugendtreffpunkte in Herzogenrath. Diese, direkt von den Betroffenen selbst, vorgeschlagenen Einrichtungen sollen bisher fehlende Rückzugsorte bereitstellen, welche von allen Jugendlichen gemeinsam genutzt werden können. Zusammen mit dem Erhalt besonders attraktiver Spielplätze auf dem Stadtgebiet soll Herzogenrath so weiter an Lebensqualität für junge Menschen gewinnen.

In seiner Sitzung am 25.04.23 beschäftigt sich der Ausschuss für Mobilität, Sicherheit und Ordnung unter anderem mit der Schulwegsicherheit an Herzogenraths Grundschulen und Kitas. Im Fokus steht hier die Park- und Haltesituation vor deren Eingangsbereichen, welche bereits seit einiger Zeit in Zusammenarbeit mit der jeweiligen Leitung, sowie Polizei und Linienträgern überprüft werden. Erste Ergebnisse von den Grundschulen in Alt-Merkstein, Kohlscheid-Mitte sowie der Dietrich-Bonhoeffer-Schule sollen in der Sitzung vorgestellt und über die Umsetzung kurzfristig geplanten Maßnahmen entschieden werden.

Ebenfalls auf der Tagesordnung steht die Erneuerung der Eisenbahnüberführung an der Bankerstraße in Kohlscheid welche, vorbehaltlich der Zustimmung des Ausschusses, durch die Schaffung eines beidseitigen vollwertigen Gehwegs zukünftig deutlich Fußgänger freundlicher gestaltet werden soll.

Ebenso diskutiert werden soll der bessere Schutz von Radfahrern durch die Einrichtung von sogenannten Fahrradzonen auf dem Stadtgebiet. Wir freuen uns auf eine erfolgreiche Sitzung!

In der kommenden Sitzung des Stadtrats am 18.04.23 entscheidet dieser über die abschließende Verabschiedung der Haushaltssatzung für das laufende Jahr. Der Anfang des Jahres erstmal vorgestellte Entwurf soll nun inklusive kleinerer Änderungen, trotz der von uns geäußerten Bedenken, beschlossen werden. So sind wir der Meinung, dass der diesjährige Haushalt auf Kosten der kommenden Jahre finanziert wird und die Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzept deshalb schon für dieses Jahr angebracht gewesen wäre.

In einer Anfrage an den Bürgermeister haben wir uns am 06.03.23 über den Stand der Lärmschutzmaßnahmen an der Bahnstrecke in Herzogenrath-Mitte erkundigt. Die steigende Belastung durch die, immer enger getakteten, Personen- und Güterzüge stellt mittlerweile ein zunehmendes Problem für Bürgerinnen und Bürger im weiteren Umfeld der Gleise dar, welches die Deutsche Bahn AG bereits vor Jahren in Angriff nehmen wollte. Wir wollen deshalb wissen, in welchem Bereich die Maßnahmen geplant sind und wann mit einer Umsetzung zu rechnen ist. Außerdem haben wir uns darüber erkundigt, ob die ebenfalls ausgeweitete Lärmbelästigung durch die Reinigung von Zügen auf den Nebengleisen des Bahnhofes bereits bekannt ist und wie mit dieser verfahren werden soll. Unsere Anfrage kann hier oder auf unserer Homepage im Bereich „Anträge und Anfragen“ heruntergeladen werden.

Der aktuelle Personalstand der Feuerwehr in Herzogenrath war Gegenstand einer kleinen Anfrage, die wir am 16.03.23 an den Bürgermeister gestellt haben. Darin haben wir uns unter anderem danach erkundigt, welche offenen Stellen zurzeit bestehen und inwieweit die Feuerwehr von den Folgen des demografischen Wandels betroffen ist. Auch eine Einordnung der aktuellen Situation im Vergleich zu unseren Nachbarkommunen war Teil der Anfrage. Wir erhoffen uns durch die rechtzeitige Nachfrage, zukünftige Personalprobleme frühzeitig angehen zu können umso die Einsatzfähigkeit unserer Feuerwehr sicherzustellen. Unsere Anfrage kann direkt hier sowie auf unserer Homepage im Bereich „Anträge und Anfragen“ eingesehen werden.

Nachdem uns vermehrt Beschwerden über den Zustand öffentlicher zentraler Plätze, vor allem sonntags, zugetragen wurden, haben wir uns in einer Anfrage an den Bürgermeister am 06.03.23 über den aktuellen Sachstand zur deren Reinigung informiert. Diese sollte, wie Ende 2020 angekündigt, zusätzlich am Sonntagmorgen stattfinden und Bürgerinnen und Bürgern auch am Wochenende eine uneingeschränkte Nutzung des öffentlichen Raums ermöglichen. Wie der Bürgermeister nun mitteilte, finden diese Reinigungen auf Grund rechtlicher Unklarheiten zurzeit nicht statt. Da die momentane Situation unser Meinung nach allerdings nicht akzeptabel ist, haben wir erneut nachgefragt durch welche Maßnahmen die Sauberkeit der Stadt langfristig und nachhaltig verbessert werden soll. Wir hoffen auf konstruktive Vorschläge.

In der kommenden Sitzung des Ausschusses für Personal und Digitalisierung am 28.02.23 stellt die Verwaltung Vertreterinnen und Vertretern der Politik den aktuellen Sachstand der Digitalisierung der Stadt Herzogenrath vor. Diese umfasst nicht nur interne Prozesse wie elektronische Akten- oder Rechnungsführung, sondern beleuchtet auch die Umsetzung der im Onlinezugangsgesetz definierten Verwaltungsleistungen, die die Interaktion zwischen Bürgern und Verwaltung deutlich vereinfachen sollen. Die Stadt bietet hier bereits ca. 80% der vorgeschriebenen Leistungen digital an, und verzeichnet vor allem seit Einführung des neuen Serviceportals Anfang 2022 eine rege Nutzung der betroffenen Dienste. Wir freuen uns, dass die Digitalisierung stetig voranschreitet und hoffen, dass auch nach erfolgreicher Umsetzung der aktuellen Maßnahmen ein Bestreben besteht, Prozesse mittels Digitalisierung zu vereinfachen.

In der kommenden Ratssitzung am 14.02.23 können sich Bürgerinnen und Bürger erstmals ein Bild vom Haushalt für das laufende Jahr 2023 machen. Nachdem erste Planungen bereits Ende letzten Jahres durch den Kämmerer der Stadt vorgestellt wurden, steht erst jetzt der, durch den Bürgermeister bestätigte, Entwurf zur Beratung durch die Fraktionen zur Verfügung.

Wir freuen uns, dass der Haushalt der Stadt nun endlich Gestalt annimmt, sind aber grundsätzlich der Meinung, dass die Beratungen schon im letzten Quartal des vergangenen Jahres hätten stattfinden sollen, um die Verfügbarkeit eines vollständigen Haushalts zu Jahresanfang zu gewährleisten. Ebenfalls sehen wir die, dem Haushalt vorgeschaltete Steuererhöhung kritisch und hoffen, dass solche Maßnahmen zukünftig durch eine nachhaltigere Haushaltspolitik vermieden werden können.

Anfang des Jahres 2020 wurde die Verwaltung mit der Prüfung der Park- und Haltesituation vor den Schulen sowie Kindertagesstätten in Herzogenrath beauftragt. Ziel dabei war es, die teilweise chaotischen Zustände zu den Stoßzeiten festzustellen und gemeinsam mit allen Verantwortlichen geeignete Lösungen hierfür zu finden. In der kommenden Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Sicherheit und Ordnung am 07.02.23 soll nun über den aktuellen Sachstand der Prüfung informiert und erste Maßnahmen beschlossen werden. Kurzfristig ist so beispielsweise die Verstärkung der Parkraumüberwachung oder die Einrichtung von Sperrflächen vorgesehen. Auch ein 6-monatiger Verkehrsversuch an der Leonhardstraße soll langfristig klären, wie die Situation an der ansässigen Regenbogen- sowie Käthe-Kollwitz-Schule verbessert werden kann. Wir freuen uns auf eine erfolgreiche Sitzung.

Die Planung des zentralen Sportparks in Merkstein schreitet weiter voran. Nachdem sich Vertreter von Fraktionen und Vereinen Ende letzten Jahres bereits einen ersten Eindruck vom aktuellen Sachstand verschaffen konnten, soll nun auch die Öffentlichkeit in der kommenden Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft und grenzüberschreitende Zusammenarbeit am 02.02.23 informiert werden. Da bereits absehbar ist, dass durch die geplante Verlegung des Freibadeingangs weitreichende Änderungen am Stellplatzkonzept vonnöten sind, sollen im Anschluss nun auch die Bürgerinnen und Bürger zeitnah mittels einer Einwohnerversammlung in die Entscheidungsfindung einbezogen werden.

Weiterhin Thema im Ausschuss ist das Parkraumkonzept für die Herzogenrather Innenstadt, welches ursprünglich 2016 zusammen mit dem integrierten Handlungskonzept verabschiedet wurde, und zur Reduzierung des Parksuchverkehres beitragen sollte. Nachdem in den letzten 6 Jahren zahlreiche bauliche Veränderungen den Bedarf an das Stellplatzangebot verändert haben, soll das Konzept vor seiner Fortschreibung nun durch ein beauftragtes Planungsbüro überprüft und je nach Bedarf angepasst werden.

Wir freuen uns auf eine erfolgreiche Sitzung.

In seiner ersten Sitzung des neuen Jahres am 31.01.23 beschäftigt sich der Ausschuss für Bauangelegenheiten und Gebäudemanagement mit der aktuellen Kostenentwicklung des Hallenbadneubaus sowie der Planung zusätzlicher Parkflächen auf dem Stadtgebiet. Letztere sollen im Rahmen eines Fördermittelprogrammes des NVR (Nahverkehr Rheinland) umgesetzt und die Kosten somit um bis zu 95% bezuschusst werden. Vorgesehen ist dabei der der Bau neuer Parkhäuser in Merkstein sowie Herzogenrath-Mitte, welche sowohl im Rahmen von Park and Ride als auch Bike and Ride Angeboten genutzt werden sollen.  Wir freuen uns, dass von vorhandenen Förderprogrammen gebraucht gemacht wird, um die Mobilität auf dem Stadtgebiet unter Einbeziehung des öffentlichen Nahverkehrs weiter zu verbessern und hoffen auf eine konstruktive Sitzung.

Zusammen mit der Fraktion der CDU haben wir uns am 07.11.22 in einem Antrag an den Bürgermeister der Stadt gewandt, um die fehlende Transparenz im aktuell laufenden Bewerbungsverfahren zur Besetzung der Beigeordnetenstelle zu bemängeln, und fehlende Informationen einzufordern. Die bisher bereitgestellten Materialien zu den Bewerbern sind oft verkürzt oder lückenhaft und können so keine Entscheidungsgrundlage für die Wahl eines geeigneten Beigeordneten darstellen. Obwohl das nun bereits zweite Bewerbungsverfahren unter Zuhilfenahme eines externen Beratungsunternehmen stattfindet, liegen uns als Ratsvertretern beispielsweise die vollständigen Ergebnisse des durchgeführten Assessment-Verfahren weiterhin nicht vor. Direkte Nachfragen hierzu werden unzureichend oder gar nicht beantwortet.

Abgesehen davon, dass diese fehlende Transparenz laut Gemeindeordnung des Landes NRW so nicht zulässig ist, sind wir enttäuscht von der Haltung des Bürgermeisters die dieser gegenüber einer solch wichtigen Entscheidung einnimmt. Als Leiter der Stadtverwaltung sollte vorallem er besonders an der Besetzung der Beigeordnetenstelle durch den bestmöglichen Bewerber interessiert sein.

Wir hoffen sehr, dass ihm Rahmen der nächsten Stadtratssitzung am 22.11.22 die von uns im Antrag (Link) geforderten Punkte erfüllt werden können, um so eine informierte Wahl des Beigeordneten zu gewährleisten.

Nachdem die Planung des Radschnellwegs zunehmend Gestalt annimmt, ist vor allem die Linienführung in Kohlscheid noch nicht abschließend geklärt. Die aktuell bevorzugte Variante sieht dabei vor, betroffene Teilstücke der Zellerstraße, Alte Bahn, Raiffeisenstraße sowie Mühlenstraße als Fahrradstraßen auszuweisen, um dem Radverkehr Vorrang zu gewähren. Da die Auslastung der betroffenen Straßen durch den Kraftfahrzeugverkehr dafür jedoch teils zu hoch ist, wurden im Sommer verschiedene Verkehrsversuche durchgeführt, um mögliche Lösungen für das Problem zu finden.

Die Ergebnisse der unterschiedlichen Varianten sollen nun in der kommenden Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Sicherheit und Ordnung am 03.11.22 vorgestellt und das weitere Verfahren näher erläutert werden. Wir plädieren dabei auf eine starke Einbindung der örtlichen Bevölkerung sowie der ansässigen Gewerbetreibenden, da diese bereits im Sommer Bedenken auf Grund der teils starken lokalen Beeinträchtigungen geäußert hatten.

Im Rahmen eines zweiten Workshops setzt die Stadt Herzogenrath erneut auf die Beteiligungen von Bürgerinnen und Bürgern für die erfolgreiche Umgestaltung des August-Schmidt-Platzes. So sollen Anregungen, welche bereits in einem ersten Workshop im vergangenen Jahr gesammelt wurden, in nun ausgearbeiteter Form vorgestellt und deren konkrete Umsetzung besprochen werden. Los geht es am 28.09.22 um 18:00 im Forum der Europaschule (Am Langenpfahl 8). Wir freuen uns über die aktive Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger bei der Gestaltung des neuen Platzes und hoffen auf eine rege Beteiligung!