Do

22

Feb

2024

Stärkung der Innenstädte

In seiner Sitzung am 22.02.2024 berät der Rat der Stadt Herzogenrath über verschiedene Maßnahmen, um die Attraktivität der Innenstädte auf dem Stadtgebiet weiter zu erhöhen. So soll zum einen die Belebung des Marktes in Merkstein durch die Verlegung auf einen anderen Wochentag geprüft, als auch die aktuelle Gesetzeslage zu verkaufsoffenen Feiertagen aktualisiert werden. Im Einklang mit dem Landesgesetz soll hier eine Verdoppelung von 4 auf 8 Tage pro Jahr ermöglicht werden. Hintergrund beider Maßnahmen ist das Vorhaben einer drohenden Verödung der Innenstädte durch bspw. die immer stärkere werdende Konkurrenz durch den Onlinehandel entgegenzuwirken. „Wir glauben, dass eine attraktive Innenstadt dazu beiträgt, die Lebensqualität in Herzogenrath zu erhalten und stehen den geplanten Änderungen deshalb positiv gegenüber“ so Fraktionsvorsitzender Björn Bock.

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Mo

12

Feb

2024

Planungen für den Solarpark Buschgewann schreiten weiter voran

Bereits Mitte letzten Jahres beschäftigte sich der Ausschuss für Stadtentwicklung und Planung das erste Mal mit der Errichtung eines Solarparks auf dem Stadtgebiet nördlich von Hofstadt. Angestoßen durch die STAWAG soll hier eine Photovoltaik-Freiflächenanlage errichtet werden, welche zukünftig dazu beiträgt Herzogenrath autark mit regenerativer Energie zu versorgen.

Nachdem nun sowohl Anmerkungen seitens der Träger öffentlicher Belange, sowie der Bürgerschaft im Rahmen einer Bürgerversammlung eingeholt und berücksichtigt wurden, soll in der kommenden Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Planung am 15.02.24 über den endgültigen Bebauungsplan entschieden werden.

 

„Wir freuen uns über den Fortschritt der Planungen und hoffen, dass einer baldigen Umsetzung des Projektes Nichts im Wege steht. Für Herzogenrath kann es nur wünschenswert sein, mehr regenerative Energie auf dem eigenen Stadtgebiet zu erzeugen um sowohl unabhängiger als auch umweltfreundlicher zu werden“ so Fraktionsvorsitzender Björn Bock.

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Di

06

Feb

2024

Wurmbrücken geschlossen

Die Verwaltung informiert im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Tiefbau am 06.02.24 über die Schließung der Wurmbrücken an der Pumper Mühle sowie am Fußweg hinter der Kläranlage Steinbusch. Im Rahmen einer jährlichen Prüfung waren an beiden Brücken erhebliche Mängel festgestellt worden, die eine sofortige Sperrung nötig machten. Da diese vor allem an der Brücke „Steinbusch“ häufig umgangen wurden, ist dort nun ein zeitiger Rückbau der Anlage angestrebt. Ein Neubau bzw. temporärer Ersatz beider Brücken befindet sich noch in Planung.

 

Zwar begrüßen wir den geplanten Neubau der beschädigten Brücken, sind aber überrascht, dass deren Zustand erst jetzt bekannt wurde. Unseren Informationen nach, bestanden signifikante Beschädigungen bereits seit 2021 als Folge des damaligen Hochwassers. Zu mindestens die Planungen für einen potenziellen Neubau hätten so schon längst begonnen werden können. "Für viele Bürger ist das Wurmtal ein wichtiges Naherholungsgebiet. Die kurzfristige Sperrung und die nun langwierige Wiederherstellung einer Querung ist nicht nachvollziehbar. Hier hätte die Verwaltung mit mehr Weitsicht agieren sollen, zumal der Zustand der Brücken bekannt war" so Christoph Pontzen Vorsitzender der FDP-Herzogenrath.

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Mi

31

Jan

2024

Haushalt weiterhin nicht tragbar

Nachdem der diesjährige Haushalt Mitte Januar das erste Mal vorgestellt wurde, soll in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss am 01.02.24 nun die endgültige Beschlussfassung für den Rat der Stadt finalisiert werden. Vorgesehen ist dabei, dass Herzogenrath sowohl in diesem als auch den kommenden Jahren, weitere Schulden aufnehmen wird. Geplant wird so mit einer stetig steigenden zusätzlichen Schuldenlast von etwa 2 Millionen € im Jahr 2024 bis zu 5 Millionen € im Jahr 2026.

 

Wir sind der Meinung, dass der Haushalt in seiner aktuellen Form nicht tragbar ist. Zwar würde bei Einhaltung der geplanten Ausgaben die Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzept knapp vermieden werden, jedoch fehlt dem Haushalt weiterhin eine klare Perspektive, welche eine dauerhafte Verbesserung der Situation Herzogenraths zum Ziel hat. „Wir müssen aufhören nur Löcher zu stopfen und anfangen eine langfristige Strategie für die Stadt zu entwickeln“ so Fraktionsvorsitzender Björn Bock.

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Di

30

Jan

2024

Stellenzuwachs bei Feuerwehr und Verwaltung

In seiner Sitzung am 30.01.24 beschäftigt sich der Personal- und Digitalisierungsausschuss mit geplanten Stellenänderungen für das Haushaltsjahr 2024. Auf der Tagesordnung stehen dabei neben der Einrichtung neuer Verwaltungsstellen auch die Schaffung neuer Leitungsstellen bei der Herzogenrather Feuerwehr. Hintergrund ist hier eine bereits 2019 angestoßene Umstrukturierung, welche die Feuerwehr für die stetig steigenden Anforderungen der kommenden Jahre besser wappnen soll. So stellen sowohl der effektive Brandschutz als auch der Umgang mit einer steigenden Zahl von Unwetterereignissen die Feuerwehr vor eine Vielzahl zusätzlicher Herausforderungen, die es zu bewältigen gilt.

Wir freuen uns über die Ertüchtigung der örtlichen Feuerwehr, sehen aber die weiter steigenden Personalkosten für die kommenden Jahr kritisch. So vermissen wir weiterhin ein gesamtheitliches Konzept, welches die steigenden Aufwendungen auf eine nachhaltige Basis stellt.

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Do

23

Nov

2023

Grundschulen dürfen nicht auf der Strecke bleiben

Im Rahmen des Digitalpaktes hatte die Stadt im November 2021 dringend benötigte Mittel zur Modernisierung der IT-Infrastruktur an Herzogenrather Schulen beantragt und 2023 schließlich Zuwendungen in Höhe von 1,7 Millionen Euro zugesagt bekommen. Deren Verwendung steht nun jedoch auf der Kippe, wie der Verwaltung mitteilt. So hätten Lieferengpässe sowie fehlende Firmen und Handwerker dazu geführt, dass eine Umsetzung der Maßnahmen bis zum Auslauf der Förderung Ende Oktober 2024 nicht mehr realistisch erscheint. In der kommenden Sitzung des Ausschusses für Bildung am 23.11.23 schlägt die Verwaltung daher vor, die bereits begonnen Maßnahmen an Gymnasium und Europaschule weiterzuführen, und für die verbliebenden Grundschulen eine Priorisierung der Maßnahmen zu beschließen.

 

Wir sind der Meinung, dass eine solches Verfahren hier weder angebracht noch sinnvoll ist. „Es müssen Lösungen gefunden werden, um allen Schulen in Herzogenrath die benötigte digitale Infrastruktur zeitnah zu beschaffen. Eine Maßnahmen Priorisierung würde die dringend benötigten Arbeiten nur weiter Verschleppen und dazu führen, dass vor allem die Grundschulen bei der Digitalisierung auf der Strecke bleiben. Ein solches Vorgehen halten wir nicht für tragbar“ so Fraktionsvorsitzender Björn Bock.

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Mi

01

Nov

2023

Herzogenrather Innenstadtkonzept muss angepasst werden

 Das integrierte Handlungskonzept welches 2016 beschlossen wurde und für eine ganzheitliche Stärkung der Herzogenrather Innenstadt als Wohn- und Lebensstandort sorgen soll, erfährt nun weitere Anpassungen. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Planung berät in seiner kommenden Sitzung am 02.11.23 über mehrere Maßnahmen zur Kostenreduzierung der geplanten Umsetzung.

 

Hintergrund sind hierbei vor allem, die durch die Corona-Pandemie sowie den Krieg in der Ukraine, gestiegenen Baukosten, welche sich von rund 2,5 Millionen auf fast 4 Millionen erhöhten. Da ein Kostenübernahme der Mehrkosten durch die Bezirksregierung ausgeschlossen wurde, hat das beauftrage Planungsbüro nun mehrere Einsparpakete vorgestellt, welche die Kosten des Projektes mit möglichst geringer Einschränkung der Nutzbarkeit verringern sollen. Vorgesehen sind dabei beispielsweise mehrere Verkleinerungen entlang der Wurmpromenade als auch eine allgemeine Verkürzung eben dieser um ca. 80 m Gesamtlänge sowie eine Verkleinerung des Geltungsbereichs rund um die Ecke „An der Wurm“ und „Appoloniastraße“. Die verbleibenden Mehrkosten von etwa 887.000€ will die Stadt aus noch nicht begonnen investiven Maßnahmen des Straßenbaus decken.

 

Wir bedauern die Einschränkungen an den geplanten Maßnahmen und hoffen, dass der anvisierte Effekt der Stärkung der Innenstadt trotzdem erfolgreich erzielt werden kann und einer zeitnahen Umsetzung nun nichts mehr im Wege steht.

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Mi

27

Sep

2023

Hallenbad feiert Richtfest

Der Rohbau des Hallenbadneubaus in Kohlscheid ist erfolgreich abgeschlossen. Während des Richtfestes am 22.09.23 konnten sich nun örtliche Vertreter aus Politik und Presse einen ersten Eindruck vom dem bisher nur aus Planungen bekannten Schwimmbad verschaffen. So ist es bereits in der jetzigen Bauphase möglich die zukünftigen Ausmaße des Schwimmbereiches mit seinen drei Schwimmbecken abzuschätzen. Der finale Bau lässt sich so in zwei Bereiche zu etwa gleich großen Abschnitten einteilen, welche zum einen das Kinder- sowie Nichtschwimmerbecken und zum anderen das Schwimmerbecken beherbergen. Ebenfalls in Augenschein genommen wurde die moderne Gebäudetechnik im Keller des Schwimmbades welche eben dieses zukünftig vollständig elektrisch betreiben soll. Der dafür notwendige Strom wird dabei zum Teil durch die Photovoltaikanlage auf dem Dach des Gebäudes sowie durch den Bezug von Ökostrom gedeckt werden. „Wir freuen uns, dass Das Hallenbad nach mehreren Verzögerungen nun endlich Gestalt annimmt und hoffentlich schon bald alles Herzogenrather Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung steht“ so Fraktionsvorsitzender Björn Bock, der stellvertretend für die FDP Herzogenrath vor Ort war. Nach jetzigen Einschätzungen soll die Eröffnung des Bades gegen Ende des nächsten Jahres stattfinden.

 

Mehr Bilder vom Richtfest finden Sie HIER.

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Mo

11

Sep

2023

Zukünftig besser für Hochwasser gewappnet

In seiner Sitzung am 12.09.23 beschäftigt sich der Ausschuss für Mobilität und Tiefbau mit dem Hochwasserschutz in Herzogenrath. Nach den zum Teil verheerenden Überschwemmungen auf dem Stadtgebiet nach den Starkregenereignissen im Jahr 2021 sollen nun zusammen mit dem Wasserverband Eifel-Rur Maßnahmen entwickelt und beschlossen werden, um zukünftige Schäden auf ein Minimum zu reduzieren. So soll unter anderem der Informationsaustausch zwischen den öffentlichen Wassermanagementorganisationen verbessert, und eine gemeinsame Methodik zur Bewertung von getätigten Maßnahmen erstellt werden. Im Zentrum steht allerdings der sogenannte „Masterplan Wurm“, welcher konkrete bauliche Veränderungen entlang des Flusslaufes konzeptionieren und umsetzen soll. Vorgesehen sind hierbei beispielsweise die Errichtung von Wasserrückhaltebecken und Treibgutfallen sowie die Renaturierung bestimmter Flussabschnitte. Direkt besprochen wird in der Sitzung außerdem der Zustand des Wurm-Ufers an der Rolandstraße. Hier kam es nach einholen eines Gutachtens zu dessen Zustand und eventueller Gefahren noch im Juni diesen Jahres zu weiteren Beschädigungen, sodass erste Maßnahmen nun möglichst zeitnah ergriffen werden sollen. „Wir glauben, dass das Thema Hochwasserschutz auch zukünftig einen hohen Stellenwert einnehmen wird und hoffen, dass die jetzigen Anstrengungen zu einer langfristigen Verbesserung der Situation führen werden“ so Stadtverordneter Christoph Pontzen.

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Di

05

Sep

2023

Ehrung verdienter Bürgerinnen und Bürger

Auch in diesem Jahr sollen Bürgerinnen und Bürger, die sich durch Ihre sportliche oder ehrenamtliche Tätigkeit verdient gemacht haben, durch eine Würdigung der Stadt ausgezeichnet werden. Örtlichen Vereinen und Verbänden wurde daher die Möglichkeit gebeten, potenzielle Preisträger vorzuschlagen, damit der Ausschuss für Kultur, Sport und Tourismus in seiner kommenden Sitzung am 07.09.23 über die abschließende Ehrung entscheiden kann. Obwohl für die Ehrung ehrenamtlicher Tätigkeiten bereits einige Vorschläge eingegangen sind, besteht auf sportlicher Seite noch Nachholbedarf. In seiner Sitzung will sich der Ausschuss außerdem darüber austauschen, wie die Verleihung einer größeren Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden kann, ohne den finanziellen Rahmen für selbige zu sprengen. Wir freuen uns auf eine erfolgreiche Sitzung.

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Di

29

Aug

2023

August-Schmidt-Platz feierlich eingeweiht

Nachdem die Neugestaltung des August-Schmidt-Platzes vor nun beinahe zwei Jahren in Angriff genommen wurde, konnte am 23.08.23 nun endlich die feierliche Eröffnung stattfinden. Dazu hatte der Bürgermeister sowohl Vertreterinnen und Vertreter aus der Politik als auch alle Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen. Der umgestaltete Platz soll durch seine offenere Gestaltung attraktiver werden und Besucher zum längeren Verweilen einladen. Teil des Konzepts ist dabei auch die neu enthüllte und von Dieter Topa entworfene Skulptur, welche an dem Namensgeber des Platzes erinnern soll. Hier können sich Interessierte auf einer Gedenktafel über den Werdegang des 1878 geborenen August Schmidt, sowie seine Verdienste als Bergmann sowie Gewerkschafter informieren. „Mit dem Abschluss der Neugestaltung können wir den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt den Platz nach langer Bauzeit nun endlich wieder zur Verfügung. Dass bei der Umgestaltung auch die Erinnerung an den Namensgeber nicht zu kurz gekommen ist, freut mich dabei besonders“ so der vor Ort anwesende FDP-Fraktionsvorsitzende Björn Bock.

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Mo

21

Aug

2023

Mobilfunkkoordinatorin zu Gast

In der kommenden Sitzung des Ausschusses für Personal und Digitalisierung am 22.08.23 heißt dieser die Mobilfunkkoordinatorin der Städteregion Aachen, Tanja Fabian, als Referentin zu Gast. Frau Fabian arbeitet im Rahmen ihrer Tätigkeit daran, die Mobilfunkabdeckung auf dem Gebiet der Städteregion weiter zu verbessern. So hilft sie beispielsweise bei Beantragung- und Genehmigungsprozessen sowie der Suche nach geeigneten Standorten für Funkmasten. Besonderes Augenmerk legt sie dabei auf die letzten verbleibenden „weißen Flecken“ die besonders auf dem Land sowie in grenznahen Gebieten noch zu finden sind. Wir sind gespannt auf Frau Fabians Vortrag und hoffen, dass dieser neue Impulse zur Verbesserung des Mobilfunks auf dem Stadtgebiet geben kann.

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So

20

Aug

2023

Freiwillige Feuerwehr in Aktion

Am 12.08.2023 lud die freiwillige Feuerwehr Herzogenrath zur diesjährigen Gesamtwehrübung auf dem Gelände des ehemaligen Mobau Baumarktes in Herzogenrath-Kohlscheid ein. Vertreter aus Politik und Verwaltung waren angehalten sich hier ein Bild von der Arbeit der größtenteils ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer zu machen. Auf dem Plan stand dabei beispielswiese die Erprobung und Umsetzung neuer Einsatzkonzepte, welche die Arbeit der Feuerwehr zukünftig weiter verbessern sollen. „Ich freue mich über das Engagement der Männer und Frauen der freiwilligen Feuerwehr, die hier den Ernstfall trainieren“ erklärte Fraktionsvorsitzender Björn Bock der stellvertretend für die FDP Herzogenrath vor Ort war. „Es ist beeindruckend zu sehen mit wie viel Konzentration und Ehrgeiz Sie bei der Sache sind. Wir hoffen, dass die Stadt auch zukünftig auf eine so funktionsfähige freiwillige Feuerwehr zählen kann.

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Mo

05

Jun

2023

Jugendliche sollen demnächst stärker eingebunden werden

In der kommenden Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 06.06.23 berät dieser unter anderem die stärkere Einbindung Jugendlicher in den politischen Prozess auf dem Stadtgebiet. Hierzu wurden bereits einige Treffen zwischen politischen Vertretern und interessierten Jugendlichen durchgeführt, deren Ergebnisse nun dem Ausschuss vorgestellt werden sollen. Ebenfalls Thema der Sitzung ist eine Bürgeranregung zur Schaffung zusätzlicher Jugendtreffpunkte in Herzogenrath. Diese, direkt von den Betroffenen selbst, vorgeschlagenen Einrichtungen sollen bisher fehlende Rückzugsorte bereitstellen, welche von allen Jugendlichen gemeinsam genutzt werden können. Zusammen mit dem Erhalt besonders attraktiver Spielplätze auf dem Stadtgebiet soll Herzogenrath so weiter an Lebensqualität für junge Menschen gewinnen.

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Di

25

Apr

2023

Verkehrssicherheit soll weiter verbessert werden

In seiner Sitzung am 25.04.23 beschäftigt sich der Ausschuss für Mobilität, Sicherheit und Ordnung unter anderem mit der Schulwegsicherheit an Herzogenraths Grundschulen und Kitas. Im Fokus steht hier die Park- und Haltesituation vor deren Eingangsbereichen, welche bereits seit einiger Zeit in Zusammenarbeit mit der jeweiligen Leitung, sowie Polizei und Linienträgern überprüft werden. Erste Ergebnisse von den Grundschulen in Alt-Merkstein, Kohlscheid-Mitte sowie der Dietrich-Bonhoeffer-Schule sollen in der Sitzung vorgestellt und über die Umsetzung kurzfristig geplanten Maßnahmen entschieden werden.

Ebenfalls auf der Tagesordnung steht die Erneuerung der Eisenbahnüberführung an der Bankerstraße in Kohlscheid welche, vorbehaltlich der Zustimmung des Ausschusses, durch die Schaffung eines beidseitigen vollwertigen Gehwegs zukünftig deutlich Fußgänger freundlicher gestaltet werden soll.

Ebenso diskutiert werden soll der bessere Schutz von Radfahrern durch die Einrichtung von sogenannten Fahrradzonen auf dem Stadtgebiet. Wir freuen uns auf eine erfolgreiche Sitzung!

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Mo

17

Apr

2023

Haushalt steht vor Beschluss

In der kommenden Sitzung des Stadtrats am 18.04.23 entscheidet dieser über die abschließende Verabschiedung der Haushaltssatzung für das laufende Jahr. Der Anfang des Jahres erstmal vorgestellte Entwurf soll nun inklusive kleinerer Änderungen, trotz der von uns geäußerten Bedenken, beschlossen werden. So sind wir der Meinung, dass der diesjährige Haushalt auf Kosten der kommenden Jahre finanziert wird und die Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzept deshalb schon für dieses Jahr angebracht gewesen wäre.

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Fr

31

Mär

2023

Steigende Lärmbelästigung durch Zugverkehr

In einer Anfrage an den Bürgermeister haben wir uns am 06.03.23 über den Stand der Lärmschutzmaßnahmen an der Bahnstrecke in Herzogenrath-Mitte erkundigt. Die steigende Belastung durch die, immer enger getakteten, Personen- und Güterzüge stellt mittlerweile ein zunehmendes Problem für Bürgerinnen und Bürger im weiteren Umfeld der Gleise dar, welches die Deutsche Bahn AG bereits vor Jahren in Angriff nehmen wollte. Wir wollen deshalb wissen, in welchem Bereich die Maßnahmen geplant sind und wann mit einer Umsetzung zu rechnen ist. Außerdem haben wir uns darüber erkundigt, ob die ebenfalls ausgeweitete Lärmbelästigung durch die Reinigung von Zügen auf den Nebengleisen des Bahnhofes bereits bekannt ist und wie mit dieser verfahren werden soll. Unsere Anfrage kann hier oder auf unserer Homepage im Bereich „Anträge und Anfragen“ heruntergeladen werden.

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Mi

29

Mär

2023

Feuerwehr für die Zukunft gut aufgestellt?

Der aktuelle Personalstand der Feuerwehr in Herzogenrath war Gegenstand einer kleinen Anfrage, die wir am 16.03.23 an den Bürgermeister gestellt haben. Darin haben wir uns unter anderem danach erkundigt, welche offenen Stellen zurzeit bestehen und inwieweit die Feuerwehr von den Folgen des demografischen Wandels betroffen ist. Auch eine Einordnung der aktuellen Situation im Vergleich zu unseren Nachbarkommunen war Teil der Anfrage. Wir erhoffen uns durch die rechtzeitige Nachfrage, zukünftige Personalprobleme frühzeitig angehen zu können umso die Einsatzfähigkeit unserer Feuerwehr sicherzustellen. Unsere Anfrage kann direkt hier sowie auf unserer Homepage im Bereich „Anträge und Anfragen“ eingesehen werden.

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Fr

17

Mär

2023

Sonntagsreinigung ausgesetzt

Nachdem uns vermehrt Beschwerden über den Zustand öffentlicher zentraler Plätze, vor allem sonntags, zugetragen wurden, haben wir uns in einer Anfrage an den Bürgermeister am 06.03.23 über den aktuellen Sachstand zur deren Reinigung informiert. Diese sollte, wie Ende 2020 angekündigt, zusätzlich am Sonntagmorgen stattfinden und Bürgerinnen und Bürgern auch am Wochenende eine uneingeschränkte Nutzung des öffentlichen Raums ermöglichen. Wie der Bürgermeister nun mitteilte, finden diese Reinigungen auf Grund rechtlicher Unklarheiten zurzeit nicht statt. Da die momentane Situation unser Meinung nach allerdings nicht akzeptabel ist, haben wir erneut nachgefragt durch welche Maßnahmen die Sauberkeit der Stadt langfristig und nachhaltig verbessert werden soll. Wir hoffen auf konstruktive Vorschläge.

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Di

28

Feb

2023

Verwaltung wird digital

In der kommenden Sitzung des Ausschusses für Personal und Digitalisierung am 28.02.23 stellt die Verwaltung Vertreterinnen und Vertretern der Politik den aktuellen Sachstand der Digitalisierung der Stadt Herzogenrath vor. Diese umfasst nicht nur interne Prozesse wie elektronische Akten- oder Rechnungsführung, sondern beleuchtet auch die Umsetzung der im Onlinezugangsgesetz definierten Verwaltungsleistungen, die die Interaktion zwischen Bürgern und Verwaltung deutlich vereinfachen sollen. Die Stadt bietet hier bereits ca. 80% der vorgeschriebenen Leistungen digital an, und verzeichnet vor allem seit Einführung des neuen Serviceportals Anfang 2022 eine rege Nutzung der betroffenen Dienste. Wir freuen uns, dass die Digitalisierung stetig voranschreitet und hoffen, dass auch nach erfolgreicher Umsetzung der aktuellen Maßnahmen ein Bestreben besteht, Prozesse mittels Digitalisierung zu vereinfachen.

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